Rechtsprechung
| OLG Dresden, 24.02.2009 - 11 Sch 1/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)
Aufhebungs-/Anerkennungs-/Vollstreckbarerklärungsverfahren: - Schiedsspruch, inländisch; - Vollstreckbarerklärung; - Verfahren, Kostenentscheidung
Wird zitiert von ...
- BayObLG, 16.12.2020 - 101 Sch 126/20
Kostenentscheidung bei Erledigung des Antrags auf Vollstreckbarerklärung eines …
Zum einen hätte die Antragstellerin ohnehin eine Frist zur Prüfung der Kostenentscheidung und zur freiwilligen Erfüllung zubilligen müssen, wobei ein Zeitraum von bis zu zwei Wochen angesetzt wird (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 24. Februar 2009, 11 Sch 1/09, BeckRS 2011, 7474;… OLG München, SchiedsVZ 2007, 164 [166, juris Rn. 19]); zum anderen hat sie selbst eine als angemessen zu wertende Zahlungsfrist bis 28. September 2020 gesetzt.